Am 30.3. fand im Rathaus eine Informationsveranstaltung zum Hochwasserschutzplan Dresden (PHD) mit Jens Seifert und Herrn Socher von der Planungskommission und dem Wirtschaftsbürgermeister (!) Herrn Hilbert statt. Trotz einer Ortsverlegung und der fehlenden Information über die Anfangszeit sowie über die Veranstaltung überhaupt an die Rathausrezeption waren zahlreiche Ortsbeiratsmitglieder erschienen. Auch im Veranstaltungskalender im Internetauftitt der Stadt, bei der Telefonzentrale der Stadtverwaltung und den Ortsämtern war nichts zu erfahren. Wollte sich die Stadtverwaltung da womöglich neue tumultartige Szenen, wie in der betreffenden Sitzung des Ortsbeirates Pieschen ersparen?
Die Tagesordnung sah zu Anfang eine Einführung durch Herrn Hilbert, zweitens die Vorstellung der Methodik und Priorisierung des PHD durch Herrn Socher, drittens Fragen und Diskussion und abschließend eine Zusammenfassung und Ausblick durch Herrn Seifert vor.
Einführung
In der Einleitung erinnerte Herr Hilbert daran, dass wir in diesem Jahr den fünften Jahrestag des Jahrhunderthochwassers 2002 begehen und ging im Anschluss auf die bereits erfolgte Sicherung Tharandts vor einem hundertjährigen Hochwasser, den Abriss der alten und die Fertigstellung der neuen Eishalle, die Finanzierung, Schadenspotenziale und Kosten-Nutzen-Abwägung ein.
Methodik und Priorisierung
Herr Socher informierte darüber, dass der PHD durch den Stadtrat bestätigt wurde und schilderte dann die Ausgangssituation. Die Hochwasserereignisse 2002 hätten konzeptionelle Defizite offenbart. Daraus ergeben sich die Ziele und Inhalte des PHD. Mit Beschluss vom 7.12.2006 beauftragte der Stadtrat den PHD. Die Analyse des Sachstandes beinhaltet die Schadenspotenziale in den dreiundzwanzig dafür definierten „Städteräumlichen Betroffenheitsgebieten“ (SBG). Daraus ergibt sich ein Investitionsvolumen von 180 Millionen Euro. Weiterhin zeigte der Mitarbeiter der Planungskommission eine Karte der hochwasserbetroffenen Flächen im August 2002 in den SBG und ging auf die Schadenspotenzialmethodik ein. Die „ereignisabhängigen Schadenspotenziale“ in Euro wurden durch Multiplikation der Vermögenswerte mit der Eintrittswahrscheinlichkeit ermittelt. Als Ausblick ging er auf die Ermittlung der Schadenserwartungswerte ein, die die Grundlage für die Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen bilden und machte klar, dass aus der fortwährenden Diskussion über die Schutzziele jeweils mögliche Schutzmaßnahmen abgeleitet werden müssen. Diese sollen durch eine begleitende Öffentlichkeitsarbeit und Risikokommunikation vermittelt werden und die Eigenvorsorge unterstützt werden. Zum Abschluss wies Herr Socher darauf hin, dass der Schutz sich nicht auf den oberirdischen Teil beschränken, sondern auch die Kanalisation einbeziehen muss.
Fragen und Diskussion
In der Diskussion fragte Herr Bose, SPD-Vertreter im Ortsbeirat Pieschen (leider der einzige anwesende aus Pieschen), nach dem Stand der Planung in Pieschen an der Kaditzer Flutrinne und die Schädigung des Stadtbildes durch die geplanten Schutzmaßnahmen sowie nach den Kriterien und Kosten.
Als Antwort erhielt er darauf hin, dass die Mauer im Planfeststellungsverfahren sei und wurde für weitere Fragen brüsk an die zuständigen Herren Wache, Jakob und Kroll verwiesen. In der Planung sei außerdem eine Betonmauer und mobile Schutzwände vorgesehen. Herr Hilbert bezeichnete dies als eine Detailfrage, die auf einer „anderen Planungsebene“ liege. Weiterhin wurde die Frage nach der Notwendigkeit des Schutzes vor einem hundertjährigen (HQ 100) oder einem fünfzigjährigen (HQ 50) Hochwasser diskutiert und erläutert, dass wo möglich, insbesondere in den außengelegen Stadtteilen (wie Pieschen) stationäre Vorsorgemaßnahmen wegen des besseren Schutzes für die Stadt vorgesehen sind. Der stationäre Teil der Mauer solle im Bereich Pieschen auch nur eine Höhe von 1,10m betragen und aufgrund der Linkskurve der Elbe sei eine mobile Lösung dort auch besonders anfällig. Deswegen sei höchstens ein teilstationärer Verbau sinnvoll.
Herr Bose fragte darauf hin trotzdem noch ein Mal nach, ob denn die Pieschener Bürger aus Sicht der Stadtverwaltung weniger Wert wären als andere, schließlich sei ja im Innenstadtbereich auch eine mobile Variante möglich und erhielt lediglich nebulöse Antworten von wegen „Abwägungsprozessen“.
