Ortsbeirat Sondersitzung


Der Ortsbeirat Pieschen trifft sich am Dienstag, 10. Juli, 18 Uhr zu einer Sondersitzung im Bürgersaal des Rathauses, Bürgerstraße 63. Einziger Tagesordnungspunkt ist der Bebauungsplan Dresden-Kaditz/Mickten, Elbe Park.

(Newsletter der Landeshauptstadt Dresden )

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Ein Kommentar

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Eine Antwort zu “Ortsbeirat Sondersitzung

  1. Betreff: Protokoll Sitzung Juli 2007

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    in der Anlage senden wir Ihnen das Protokoll der der OBR-Sitzung vom 10.Juli 2007.
    Ich wünsche Ihnen ein angenehmen Sommerzeit und herrliche und erlebnisreiche Urlaubstage.
    Bis zur nächsten Sitzung am 25.09.2007 verbleibe ich

    mit freundlichen Grüßen
    gez. Trobisch

    Landeshauptstadt Dresden GZ: 90 Pi
    Ortsamt Pieschen
    Bearbeiter: Herr Trobisch
    Tel.: 488 5413

    Datum: 16.07.2007

    Protokoll der Beratung des Ortsbeirates Pieschen am 10.07.2007

    Sitzungszeit: 10.07.2007 18:00 Uhr – 19:15 Uhr

    Sitzungsort: Rathaus Pieschen, Bürgersaal
    Bürgerstraße 63, 01127 Dresden

    Tagesordnung:

    TOP 1: Beschlussvorlage: Bebauungsplan Nr. 110.4 Dresden-Kaditz/Mickten,
    4. Änderung zum Bebauungsplan 110, Elbe Park
    Berichterstatter: Stadtplanungsamt – Frau Steinhof
    – Herr Teismann
    – Frau Pilarski
    HA Mobilität – Frau Börger
    Planungsbüro Schneider – Frau Schneider

    Gäste: Elbe Park – Herr Uhlig
    – Herr Schneemann
    – Herr Wittemeier

    TOP 2: Sonstiges
    TOP 2.1 Informationen des Ortsamtsleiters
    Baumaßnahme Gleinaer Str. und Am Kesselgrund
    Reinigung Elbradweg
    Fußgängerquerung Ärztehaus Leipziger Straße
    Trägerschaftswechsel Hort 106. Grundschule
    Beginn der Baumaßnahme „begrünte Stadtmauer“
    Kündigung Wohnheim der Gehörlosenschule
    Sonderinvestition für Kindertagesstätten und Schulen
    Vorstellung des neuen SGL Bauaufsicht Dresden Pieschen/Klotzsche

    TOP 2.2 Anfragen/Anregungen aus dem Ortsbeirat
    Übergabe Spielplatz Hartigstraße
    Fördermittelantrag Molenbrücke

    TOP 1: Beschlussvorlage: Bebauungsplan Nr. 110.4 Dresden-Kaditz/Mickten,
    4. Änderung zum Bebauungsplan 110, Elbe Park

    Herr Teismann vom Stadtplanungsamt gab in einem kurzen Abriss den bisherigen Verfahrenstand.
    Im Stadtrat bestätigte im Oktober 2006 Aufstellungsbeschluss, so dass im März 2007 der Vorentwurf vorgestellt werden konnte. Im März/April 2007 erfolgte die öffentliche Auslegung mit einer frühzeitigen Bürgerbeteiligung.
    Der nächste Verfahrensschritt ist die Billigung des Umgangs mit den Stellungsnahmen aus der Bürgerbeteiligung, die Billigung des Entwurfs zum Bebauungsplan und die öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan im kommenden Monat.

    Frau Schneider vom beauftragten Planungsbüro erläuterte die Ziele des Bebauungsplans, die im Wesentlichen:

    – eine Erhöhung der maximal zulässigen Verkaufsfläche im Bereich des Einkaufszentrums
    um ca. 8500 m² ,
    – Erhöhung der Parkflächen um ca. 1300 Kfz-Stellflächen,
    – Erweiterung der Verkaufsfläche des Einrichtungshauses um ca. 10.000 m² im
    Sondergebiet, wofür die Vergrößerung des Baufeldes erforderlich ist,

    sind.

    Es gilt hier die vorhandene Struktur langfristig abzurunden und den Elbe Park in seiner Funktionalität
    zu erhöhen und gleichzeitig das Stadtbild aufzuwerten.
    In diesem Zusammenhang wurde auch ein neues Verkehrskonzept entwickelt. Die städtebauliche und kommerzielle Verträglichkeit hinsichtlich des Stadtzentrums wurden durch Gutachten untersucht. Diese bestätigen, dass keine signifikanten negativen Einflüsse durch die Erweiterung des Elbe Parks auf das Stadtzentrum gegeben sind. Ohne die geplanten Maßnahmen sowohl in der Funktion als auch der verkehrlichen Neugestaltung, würde mittel- bzw. langfristig die Gefahr drohen, dass der Elbe Park seine Attraktivität verliert, die sich durch seine Stadteingangslage ergibt. Mit der Aufwertung des Elbe Parks sollen auch weitere Impulse für die schrittweise Entwicklung des gesamten Gebietes Kaditz/Mickten gesetzt werden.

    Nach Entwürfen der Hauptabteilung Mobilität, erklärte Frau Börger, soll künftig das Verkehrschaos am Kreisverkehr auf der Zufahrt von der Washingtonstraße entfallen.
    Der Kreisverkehr wird durch eine T-Kreuzung ersetzt, die nur noch als Zufahrt zum Elbe Park dient. Die weiteren Verkehrsplanungen sehen außerdem noch eine direkte Zufahrt zum Möbelhaus Höffner vor. Der ausfahrende Verkehr wird über die Peschelstraße um das Einkaufszentrum zur Washingtonstraße geführt. Die andere Ausfahrtsmöglichkeit wird wie bisher über die Erschließungsstraße zur Lommatzscher Straße geleitet, wo er über einen Kreisverkehr auf die Lommatzscher Straße gelenkt wird. Damit sei ein flüssiger Verkehr sowohl in Richtung Autobahn als auch zur Leipziger Straße gewährleistet.

    Im Zuge der Vergrößerung werden auch 1300 zusätzliche Parkplätze geschaffen. Unter anderem wird ein weiteres Parkdeck oberhalb des Kaufmarktes entstehen.

    Im Rahmen der Diskussion wurde durch den Ortsbeirat darauf hin gewiesen, dass dann eine genaue Ausschilderung auf dem gesamten Areal erforderlich wird. Es wurde zugesagt, dass eine Beschilderung vorgesehen ist, die die Führen zu den einzelnen Verkaufseinrichtungen sicher und problemlos werden lässt.

    Im Zuge der Vergrößerung verändert sich auch der Baumarkt „Toom“. Hier erfolgt eine Trennung in die verschiedenen Warensortimente.

    Das Baufeld vergrößert sich um die angrenzende nordöstliche Freifläche zwischen Erschließungs- und Peschelstraße. Dort erfolgen Ersatzpflanzungen sowie wird dort ein Regenrückhalte- und Versickerungsbecken angelegt.

    OBR 01-07-2007
    Der Ortsbeirat stimmte der o.g. Beschlussvorlage mehrheitlich zu.

    Abstimmungsergebnis: (14) 13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 0 Enthaltungen

    TOP 2: Sonstiges

    TOP 2.1 Informationen des Ortsamtsleiters

    – Baumaßnahme Gleinaer Str. und Am Kesselgrund

    Herr Dr. Dreßler hat an der Beratung des Petitionsausschusses am 26.06.2007 teilgenommen. Der Bericht liegt dem Protokoll bei.

    – Reinigung Elbradweg

    Zwischenzeitlich liegt dem Ortsamt Pieschen das Schreiben vom 05.07.2007 vom Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft vor, dass der Elbradweg im Pieschener Winkel nach seiner Fertigstellung in den Reinigungsplan aufgenommen werden kann.

    – Fußgängerquerung Ärztehaus Leipziger Straße

    Das STA teilt zur Straßenquerung Leipziger Straße, 4. BA mit, dass keine Lichtsignalanlage in Höhe des Ärztehauses eingerichtet wird. Da Antwortschreiben liegt dem Protokoll bei.

    – Trägerschaftswechsel Hort 106. Grundschule

    Trotz der Zustimmung des Ortsbeirates Pieschen zum Trägerschaftswechsel des Hortes der 106. Grundschule, hat der Stadtrat die Übernahme durch den Verein „Roter Baum“ abgelehnt.

    – Beginn der Baumaßnahme „begrünte Stadtmauer“

    An der Grenze zwischen Kaditz und Mickten haben die Baumaßnahmen für die Errichtung der „grünen Stadtmauer“ begonnen.

    – Kündigung Wohnheim der Gehörlosenschule

    Das Wohnheim hör- und sprachgeschädigte Kinder ist zum 30. Juni 2007 gekündigt worden. Grund dafür ist die zu geringe Auslastung. Im Jugendhilfeausschuss wird zur Zeit über die Problematik beraten.

    – Sonderinvestition für Kindertagesstätten und Schulen

    Der Verwaltungsvorstand der Landeshauptstadt Dresden hat ein Sonderinvestitionsprogramm in Höhe von 30 Mio€ verabschiedet.
    Dadurch können im Ortsamtsgebiet Pieschen die 41., 43. und 56. Grundschule sowie die Turnhalle der 106. Grundschule zusätzlich saniert werden.

    Des Weiteren werden außer den Sanierungsmaßnahmen von anderen Kindergärten in Pieschen zwei Kindertagesstätten, auf der Kötzschenbroder – und Roscherstraße neu errichtet.

    – Vorstellung des neuen SGL Bauaufsicht Dresden Pieschen/Klotzsche

    Herr Wappler ist der neue Sachgebietsleiter der Abteilung Bauaufsicht Pieschen/Klotzsche. In einem kurzen Abriss zu seiner Person stellte er sich dem Ortsbeirat Pieschen vor.

    TOP 2.2 Anfragen/Anregungen aus dem Ortsbeirat

    – Übergabe Spielplatz Hartigstraße

    Frau Geiler gab bekannt, dass der Kinderspielplatz an der Hartigstraße fertiggestellt wurde und am 19.07.2007 offiziell übergeben wird.

    – Fördermittelantrag Molenbrücke

    Frau Dr. Sawatzki fragte, ob die Fördermittelzusage vom RP vorliege. Das Ortsamt hat keine neuen Informationen. In der OBR-Sitzung am 26.06.2007 nahm der Ortsbeirat zur Kenntnis, dass gegenwärtig die Ausschreibung für den Bau der Molenbrücke läuft.

    Einwände gegen dieses Protokoll sind spätestens 3 Tage nach Zustellung im Ortsamt Pieschen geltend zu machen.

    Gottfried Ecke
    Ortsamtsleiter Pieschen

    angefertigt: Trobisch
    SB Ortsbeirat

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